ELENA und der Datenschutz

Hier könnt Ihr Eure Meinungen zu Politik und Gesellschaft hinterlassen. Was ich allerdings nicht dulde, ist das beschimpfen von Arbeitslosen, Hartz IV-Empfängern und anderen gesellschaftlichen Randgruppen. Ebensowenig dulde ich hier braune Propaganda und Hetzreden gegen andere Völker.
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ELENA und der Datenschutz

Beitrag#1von romy_hexe » 04.01.2010 18:44

Seit einigen Tagen kursieren in den Medien die Dinge, die sich ab 01.01.2010 ändern. Tja ein besonders beliebtes Thema ist ELENA. Der Datenschutz steht auf der Matte. Na schon ausgeschlafen??? Und warum eigentlich diese Empörung??? Man merkt, es wird von Leuten über Sachen geschrieben, von denen diese keine Ahnung haben. Das selbe gilt für die Datenschützer.

Was wird denn eigentlich gemeldet? Es werden lediglich die Daten gemeldet, die eh in den Bescheinigungen in Papierform bereits abgefragt werden. Diese Daten liegen den Ämtern sowieso in Papierform vor. Beispiel: Ein Arbeitnehmer wird arbeitslos. In der Arbeitsbescheinigung werden neben Entgelten auch Daten zum Arbeitsvertrag, zur Kündigung und zum Arbeitsort abgefragt. Nichts anderes wird monatlich an diese Datensammelstelle gemeldet.

Weiteres Beispiel: Ein Arbeitnehmer wird krank und bezieht ab dem 43. Tag Krankengeld. Eine Bescheinigung wird ausgestellt, in der neben den Entgelten auch gearbeitete Stunden, steuerfreie Entgelte, Entgeltumwandlungen, Einmalzahlungen, Fehlzeiten ohne Entgelt und Datum bis zu dem Lohn weiter gezahlt wird und der letzte Arbeitstag vor Krankmeldung aufgeführt werden.

Seit wann wird denn an ELENA gebastelt? Wann wurde es beschlossen?
Ein erster Gesetzentwurf wurde bereits am 27. November 2006 zur Stellungnahme der zuständigen Stelle vorgelegt. Also wird bereits seit dem Jahr 2006 an der Gesetzesgrundlage gebastelt. Doch Thema war dieses Verfahren bereits vorher. Warum also erst jetzt der Aufschrei der Datenschützer. Ein Aufschrei der unangebrachter und unmöglicher nicht hätte sein können. Jeder der ein wenig mitdenkt, der weiß doch schon lange, dass Datenschutz in Deutschland kein Thema mehr ist, weil er schlicht und ergreifend nicht mehr existiert.

Wer mehr wissen möchte zu Elena und den Hintergründen, der kann das hier einsehen.

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